Schlagwort: AfD

  • Identitären-Anhänger, Reichsfantasien und Auschwitz-Hintergrundgesänge: rechte Vielfalt bei der AfD Jena

    Frank Haußner, Denny Jankowski und Wiebke Muhsal stehen singend im Halbdunkel auf einer Bühne
    Wiebke Muhsal und Denny Jankowski (Mitte) am 16.10.2020 in Gera Seite an Seite mit dem Reichsbürger Frank Haußner (l.) (Foto: Facebook)

    In Jena treten 15 KandidatInnen der AfD für den Stadtrat an. Wenig überraschend besteht die Liste hauptsächlich aus Männern und nur vier Frauen. Zu den meisten AfD-KandidatInnen für den Stadtrat haben wir vor fünf Jahren hier schon ein paar Infos zusammengetragen, einige der KandidatInnen sind allerdings neu auf der Liste. Der Jenaer Kreisverband steht der restlichen Partei in nichts nach, wenn es um die Einheit mit Reichsbürgern und Neonazis geht. Auch die Einschüchterung von Presse und Kritiker*innen ist unter Jankowski und Muhsal Programm.
    In den letzten Wochen hat der Kreisverband wieder vermehrt Infostände in der Stadt durchgeführt und AfD-„Bürgerstammtische“ im Stadtteilzentrum Lisa veranstaltet, teilweise begleitet von Gegenprotest. Bei den Jenaer Infoständen ist meist auch Tim Beutler von der Burschenschaft Germania Jena dabei. Dieser tritt allerdings, nach seinem Umzug nach Kahla, im SHK für die AfD zur Wahl an, zu ihm gibt es deshalb mehr Infos im Artikel zum SHK.

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  • Ein Potpourri brauner Netzwerke: Die AfD Gera-Saale-Holzland-Kreis

    Foto der Spitze einer AfD Demonstration. Am Fronttransparent mit dem Text "Unser Land, unsere Heimat. Du mein Thüringen" laufen Denny Jankowski, Jörg Henke, Wiebke Muhsal und Stephan Brandner. Im Hintergrund laufen mehr Menschen. Zwei Personen tragen Wirmer-Fahnen.
    Gera, 19.2.2016 (v.l.n.r.): Die AfD Jena-Gera-SHK mit Denny Jankowski, Tim Beutler (Hintergrund m. gelber Weste), Jörg Henke, Wiebke Muhsal, Thomas Rudy und Stephan Brandner; 2. Reihe mit schwarzer Jacke und Wirmer-Flagge: ex-Sprecher des „Thüringer Heimatschutz“ Jörg Krautheim (Foto: Facebook)

    Die AfD Jena-Gera-Saale-Holzland-Kreis hatte von Anfang an schwache Strukturen und keine Basis im Landkreis. Trotz der Mitgründung des ersten Thüringer Landesverbandes durch den in Seitenroda bei Kahla ansässigen Matthias Wohlfarth ist der Kreisverband eine kleine Ansammlung von eher mäßig vernetzten kommunalen FunktionärInnen geblieben. Wahlerfolge bei Kommunal- und Landtagswahlen beruhten weniger auf der lokalen Verankerung als auf der generell zugunsten der AfD tendierenden politischen Stimmung. Nichtsdestotrotz gehören einige der kommunalen MandatsträgerInnen und KandidatInnen zu den extrem rechten außerparteilichen Bewegungen in Kreis und Land. Von deutschnationalen Burschenschaftern, Reichsbürgern, Autoren völkischer Verlage, Teilnehmern der Neonaziaufmärsche „Thügida“ bis hin zu Bündnispartnern von Kameradschaften und „Turonen“ ist alles dabei. Anlässlich der Kommunalwahlen werfen wir einen Blick in die blau-braunen Ecken der Täler und Hügel zwischen Jena und Gera.

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  • Kommunalwahl-KandidatInnen der AfD im Saale-Orla-Kreis: Mordfantasien und Antisemitismus

    Im Saale-Orla-Kreis kandidiert die AfD für den Kreistag sowie die Stadträte in Pößneck, Neustadt/Orla, Schleiz und Triptis. In früheren Artikeln gingen wir bereits mehrfach auf den AfD Gebietsverband Saale-Orla und dessen enge Vernetzung mit Reichsbürger- und Neonazi-Netzwerken ein (siehe 1, 2, 3). Im Folgenden wollen wir uns nun einigen KommunalwahlkandidatInnen widmen, die bisher weniger Beachtung gefunden haben. Hier gehören Nazi-Propaganda und antisemitische Verschwörungsmythen zum guten Ton.

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  • Von Prinzens Gnaden: AfD-Landratskandidat Uwe Thrum zwischen Neonazis und Reichsbürgern im Saale-Orla-Kreis

    Der Reichsbürger-Putschist Heinrich XIII. Prinz Reuß und Uwe Thrum am 20.8.2022 beim Marktfest in Bad Lobenstein (Bild: Twitter Peter Cissek)
    Der Reichsbürger-Putschist Heinrich XIII. Prinz Reuß und Uwe Thrum am 20.8.2022 beim Marktfest in Bad Lobenstein (Bild: Twitter Peter Cissek)

    Zur Landratswahl am 14.1.2024 tritt im Ostthüringer Saale-Orla-Kreis Uwe Thrum für die AfD an. Thrum wurde im Zuge rassistischer Mobilisierungen 2015 zum rechten Aktivisten und danach zum AfD-Politiker mit Sitz im Landtag. Er will nach dem Landkreis Sonneberg nun das zweite Landratsamt deutschlandweit für die AfD erobern. Thrum blieb auch als Landtagsabgeordneter seiner politischen Sozialisation als rechter Demagoge treu: Während der staatlichen Eindämmungsmaßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Pandemie eilte er von Montagsdemo zu Montagsdemo und gab den Rebell. Dabei machte er gemeinsame Sache mit Reichsbürgern und Neonazis wie Frank Haußner und Christian Klar. Thrums eigener AfD-Gebietsverband besteht aus AktivistInnen des Reichsbürger-Bündnisses „Freies Thüringen“, die vereinzelt an bundesweiten Aufmärschen neonazistischer Netzwerke teilnehmen. Wie gefährlich diese Netzwerke sind, zeigte die Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß aus dem südlichen Saale-Orla-Kreis die unter Mitwirkung einer AfD-Bundestagsabgeordneten einen Putsch geplant und riesige Waffenarsenale angelegt hatte. „Freies Thüringen“ bewarb und organisierte mehrfach Veranstaltungen mit Gefolgsleuten von Reuß, die an den Umsturzplänen teilhatten. Uwe Thrum ist mindestens bekannt mit jenem Reuß, der demnächst als Anführer dieser Terrorgruppe vor Gericht stehen wird. Mit einem Landrat Uwe Thrum hätten diese gefährlichen Netzwerke einen gewichtigen Fürsprecher neuen Rückenwind für ihre Gewaltbestrebungen.

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  • Bundesweite Neonazi-Anreise und Bedrohungsszenarien zum Prozessbeginn gegen „Knockout 51“ am OLG Jena

    (v.l.n.r.) Benjamin Schmoranz (Wuppertal), Nils Kirrbach (Hof) und Steven Feldmann (Dortmund) vor dem Verhandlungssaal am 21.8.2023 (Bild: ZDF)

    Am 21.8.2023 hat der Prozess gegen vier Führungsmitglieder der militanten Eisenacher Neonazigruppe „Knockout 51“ am Oberlandesgericht Jena begonnen. Der Gruppe werden u.a. Pläne zur Tötung von Linken, Waffenbeschaffung, Landfriedensbruch, Raub und vielfache Körperverletzungen gegen politische Gegner*innen vorgeworfen. Seit einer bundesweiten Durchsuchungswelle am 6.4.2022, die sich gegen mehrere rechtsterroristische Netzwerke richtete, sitzen die vier Angeklagten in Untersuchungshaft. Die Generalbundesanwaltschaft aus Karlsruhe, die die Anklage gegen die Gruppe führt, hatte ursprünglich auch die Bildung einer terroristischen Vereinigung anklagen wollen. Das Oberlandesgericht ließ diesen Teil der Anklage jedoch nicht zu. Zum ersten Prozesstag reiste eine Gruppe bekannter militanter Neonazis aus mehreren Bundesländern an, die vor und im Gericht Prozessbesucher*innen beleidigten und bedrohten. Zum zweiten Prozesstag am 28.4.2023 wiederholte sich diese Szenerie: Erneut reisten bekannte rechte Schläger bis aus Dortmund nach Jena an, die zusammen mit Eisenacher Neonazis und einem bekannten Rechtsrockunternehmer aus Thüringen eine Atmosphäre der Bedrohung erzeugten.

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  • Kreuzzug gegen die Moderne: Paradiesfest der Evangelischen Allianz Jena

    Sharepic für das Paradiesfest auf dem Essen & Trinken, Tanz, Erzählcafé, 15 Uhr Gottesdienst, Kinder-Programm und Live-Musik angekündigt werden. Zu sehen ist außerdem eine weiße Taube und ein Sonnenschirm und darunter ein Picknickkorb.

    Nachdem erst am 13.05.2023 der christlich-fundamentalistische Verein Kaleb beim „Tag im Paradies“ einen Stand hatte, wird am 03.06.23 ein ganzes Fest im Paradiespark in Jena von fundamentalistischen Evangelikalen[1. Als evangelikal werden „bibeltreue“ ChristInnen bezeichnet. Während von liberaleren evangelischen Christ*innen eine historisch-kritische Methode der Bibelauslegung befürwortet wird, gilt die Bibel für die meisten Evangelikalen als absolut wahr und irrtumsfrei. Die meisten Evangelikalen können damit auch als fundamentalistisch eingeordnet werden (Quelle: Wikipedia; Mission Gottesreich – Fundamentalistische Christen in Deutschland)] organisiert.

    Die evangelikale „Evangelische Allianz Jena“ plant am Samstag dem 3. Juni von 11-16 Uhr auf der Rasenmühleninsel ein sogenanntes „Paradiesfest“. Plakatiert wurde dafür in der ganzen Stadt. Auf den ersten Blick wirkt die Veranstaltung wie eines der üblichen städtisch organisierten Kinderfeste – dass es sich stattdessen um eine evangelikale PR-Maßnahme handelt, sieht nur, wer genauer hinschaut. Geplant sind u.a. Kinderprogramm, Pfadfinderaktionen und ein Open-Air-Abschlussgottesdienst. Auf ihrer Website bezeichnet die Christusgemeinde Jena das Fest als „Feiern wie im Himmel – Gemeindeübergreifendes missionarisches Event“ und macht damit explizit worum es geht: Unter dem Deckmantel eines Familienfestes soll missioniert werden. Organisiert wird die Veranstaltung von einem Zusammenschluss nahezu aller evangelischen und evangelikalen Gruppen Jenas.

    Erneut wird somit das Jenaer Paradies zum Ort der Hölle für diejenigen, welche als außerhalb der vermeintlichen „Ordnung Gottes“ gesehen werden. Und „Gottes Ordnung“ ist – zumindest im Verständnis evangelikaler ChristInnen – eng, sehr eng. Frauen, die ihr Leben auch außerhalb vermeintlich familiärer Verpflichtungen von Kinderkriegen, Haushaltsführung und dem Manne zur Seite stehend begreifen, passen nicht hinein. Menschen, die Schwangerschaftsabbrüche als ein Grundrecht der körperlichen Selbstbestimmung sehen – out. Menschen in gleichgeschlechtlichen Partnerschaften – Zerstörer*innen der „göttlichen Ordnung“. Männer ohne Leistungsanspruch, familiären Beschützerinstinkt und rational-logisches Denken – untauglich zur Erfüllung des „göttlichen Plans“. Alle, für die die sogenannte „Gender-Ideologie“ kein Teufelswerk der verkommenen Gesellschaft ist – Frevler unter den Augen Gottes. Ironie lässt sich durch die Augen der christlichen Fundamentalisten hier sicher kaum finden.

    Disclaimer: Wir behaupten nicht, dass die Personen, die in diesem Artikel genannt werden, Neonazis sind – das gilt im übrigen auch für andere Artikel, wenn wir sie nicht explizit als solche benennen – nichtsdestotrotz sind wir der Ansicht, dass die von christlichen FundamenalistInnen ausgehende Gefahr nicht unterschätzt werden und Antifa-Recherche nicht erst bei Neonazis anfangen sollte; siehe unser Selbstverständnis.

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  • Im rechten Trott – Die Montagsdemos von Jena bis Saalfeld

    Bei der Montagsdemo in Hermsdorf sind am 3.10.2022 Menschen mit Flaggen von "Freies Thüringen" und mit abgewandelten Thüringenflaggen zu sehen. Dazwischen laufen Leute mit Schildern, die vom Volkszorn sprechen.
    Flaggen der Reichsbürger „Freies Thüringen“, Russlands und der BRD zwischen Parolen vom Volkszorn: Hermsdorf am 3.10.2022 (Bild: Youtube)

    Vor knapp drei Jahren brach die Corona-Pandemie in Deutschland aus. Seit Mai 2020 verging kaum eine Woche, in der nicht rechte Verschwörungsideolog*innen, AnhängerInnen von AfD und anderen rechten Strukturen montags auf die Straße gingen. Vor einem Jahr überfiel Russland die Ukraine und führt dort seitdem einen grausamen Krieg. Die Montagsdemos griffen auch dieses Thema in zuverlässig autoritärer Manier auf und tragen seither allerorts Russlandfahnen mit. In unserer Region sind es vor allem Jena und Hermsdorf, wo beständig demonstriert wird. Hermsdorf ist dabei weitaus konstanter, was Beteiligung und Infrastruktur angeht. Die dahinterstehenden rechten Netzwerke sind teilweise jedoch die gleichen. In Kahla waren die Montagsdemos unbeständiger, aber wenig überraschend von einer höheren Anzahl bekannter Nazikader geprägt. Saalfeld vereint all diese Elemente bei einer relativ hohen und konstanten Teilnehmer*innenzahl. Nachdem wir gemeinsam mit der Recherche Ostthüringen vor einem Jahr bereits in einer Übersicht für Ostthüringen die Region zwischen Jena und Saalfeld beleuchteten, ist es Zeit für einen neuen Überblick.

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  • Rechte Netzwerker an der Uni Jena (Teil 2): Datenwissenschaftler Lars Kühne auf Mission für die Hetzer von Compact und Identitären

    Zweigeteiltes Bild: Links sieht man Lars Kühne mit Wirtschaftsminister Tiefensee 2020 bei der Einweihung eines neuen Hochleistungsrechners; rehcts sieht man Kühne im T-Shirt der Identitären Bewegung bei einer rechten Kundgebung in Leipzig
    Links: Lars Kühne (l.) mit Wirtschaftsminister Tiefensee bei der Einweihung des neuen Hochleistungsrechners am 09.07.2020; Rechts: Lars Kühne (links mit „Patriot“-Shirt der „Identitären“) beim Grölen auf einer rechtsextremen Kundgebung in Leipzig am 05.09.2022 (Bild: WDR)

    Lars Kühne ist Doktor-Ingenieur am Jenaer Institut für Datenwissenschaften. Im Juli 2020 durfte er dem Thüringer Wirtschaftsminister einen neuen Hochleistungsrechner vorstellen. Sechs Wochen später marschierte Kühne beim zweiten Querdenken-Großaufmarsch mit Tausenden Feind*innen der Wissenschaft und Hunderten Mitgliedern der bundesdeutschen Naziszene durch Berlin. Der Aufmarsch lockte vor allem damit, dass in rechten Netzwerken massiv zum Sturz der Regierung mobilisiert wurde. In Jena hielt sich Kühne länger bedeckt, tauchte inzwischen jedoch auch bei den rechten Montagsspaziergängen auf. Bei einem rechten Großaufmarsch in Leipzig war Kühne grölend in der ersten Reihe zu sehen und brachte damit unmissverständlich seine Sympathien für die Ziele der extremen Rechten öffentlich zum Ausdruck.

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  • Völkische Allianzen – Alte Burschenschaft auf dem Burgkeller Jena

    Thomas Berthold, Oliver Naumann und Steen Kothe als Chargierte beim DB-Burschentag 2021 in Eisenach (Bild: Pixelarchiv)
    Thomas Berthold, Oliver Naumann und Steen Kothe als Chargierte beim DB-Burschentag 2021 in Eisenach (Bild: Pixelarchiv)
    Couleur der Burgkeller-Burschenschaft
    Couleur (Band und Mütze), Wappen und Zirkel der Burgkeller-Burschenschaft

    Die „Alte Burschenschaft auf dem Burgkeller Jena in der DB“ (hier kurz „Burgkeller“) ist ein Sammelbecken zahlreicher extrem rechter Akteure aus verschiedenen Spektren von rechtsaußen CDU-Mitgliedern, AfD-Funktionären, dem Umfeld der neu-rechten Ideologieschmiede „Institut für Staatspolitik“ in Schnellroda bis zur militanten Neonaziszene mit Verbindungen zum „Thüringer Heimatschutz“. Als zusammenhaltendes Element dient der völkische, elitäre Männerbund. Neben der ideologischen Vernetzung spielen im „Burgkeller“ auch die Vermittlung von Karrieremöglichkeiten und der Aufbau gemeinsamer Unternehmen, die teilweise auch als extrem rechte Infrastruktur dienen sollen, eine wichtige Rolle.

     Diese neue Recherche belegt, dass die unscheinbare Burgkeller-Burschenschaft die breiteste und aktivste extrem rechte Struktur in Jena ist. Sie legt unter anderem die Einbindung von Jenaer Versicherungskaufleuten und Lehrern in diese extrem rechte Jenaer Struktur offen. Desweiteren zeigt sie, dass zumindest ein Mitglied nachweislich an scharfen Waffen trainiert. Außerdem wird aufgezeigt, inwiefern die Burgkeller-Burschenschaft von anderen Jenaer Verbindungen akzeptiert wird und in gemeinsame Veranstaltungen eingebunden ist.

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  • Carolin Lichtenheld: Führende Thüringer AfD-Nachwuchsaktivistin studiert Jura in Jena

    Montage aus einem Bild von Carolin Lichtenheld an einem Stand der Jungen Alternative, daneben Social-Media-Sharepic der JA Thüringen mit dem Test "Deutschland ist dir zu weiß? Du bist nur eine Abschiebung von deinem Traumort entfernt!"
    Carolin Lichtenheld und die rassistische Hetze der Jungen Alternative Thüringen (Montage: Rechercheportal Jena-SHK)

    Seit einem Jahr studiert eine Führungsaktivistin der AfD-Jugendorganisation Junge Alternative (JA) Rechtswissenschaft an der Uni Jena. Carolin Lichtenheld kommt aus Zella-Mehlis, wurde schon als Schülerin bei der rechten Partei aktiv und ist inzwischen im Vorstand des Kreisverbands Südthüringen. Seit vergangenem Jahr ist sie bundesweit auf Wahlkampfveranstaltungen der AfD und auf Demonstrationen der verschwörungsideologischen Querdenker*innen-Szene unterwegs. In ihrem Kreisverband ist sie zusammen mit einem ehemaligen NPD-Anhänger aktiv, in der Jungen Alternative begleitet sie häufig den Neonazi-Burschenschafter Martin Schieck und mit dem Faschisten Björn Höcke posiert sie allerorts für Wahlkampfzwecke.

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